Am 1.Mai ist es wieder soweit: Ausgerechnet am ”Tag der Arbeit” wollen Nazis in mehreren Städten Deutschlands demonstrieren. Mit Slogans wie ”Arbeitsplätze nur für Deutsche” oder ”Kapitalismus bedeutet Krieg” versuchen sie, diesen Tag für ihre Ideologie zu missbrauchen. Dabei wird zur Diskriminierung von Minderheiten und zum Rassismus aufgerufen.

Angemeldet sind Demonstrationen in Städten wie Erfurt, Berlin, Schweinfurt, Rostock oder Zwickau.

Daher ist es wichtig, dass sich bundesweit bürgerliche, antifaschistische Bündnisse bilden, deren Ziel es ist, genau diese Aufmärsche zu verhindern.
Besonders Leipzig, Dresden, Lübeck und Duisburg haben gezeigt, dass ein breites bürgerliches Bündnis in enger Zusammenarbeit mit antifaschistischen Initiativen, Kirchen, Kommunen und Vereinen in der Lage ist, einen Naziaufmarsch friedlich und gewaltlos zu verhindern.
Aus diesen Erfahrungen des letzten halben Jahres gilt es zu lernen.

Ziviler Ungehorsam bedeutet in diesem Fall deutlich zu sagen: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Wir setzen damit ein klares Zeichen für Toleranz, Demokratie und Freiheit. Weil Bürger- und Freiheitsrechte auch in der Offline-Welt verteidigt werden müssen, ist die Teilnahme an Gegendemonstrationen und Blockaden eine piratische Selbstverständlichkeit.

Wie sich bereits in Berlin, Husum, Leipzig, Dresden, Chemnitz, und Lübeck zeigte, sind Piraten auf Gegendemonstrationen und Blockaden gegen Nazis sehr erwünscht.

Die Teilnahme an solchen gesellschaftlichen Bündnissen und die Unterstützung von Initiativen – wie z.B. “Fußball ohne Rassismus” – bringt positive Nebeneffekte mit sich. So werden einerseits Vorurteile gegen die Piraten als “Einthemenpartei” unter den Bürgern und der Presse abgebaut, während gleichzeitig neue Kontakte und zivilgesellschaftliche Bündnisse aufgebaut werden.

Wenn Rechtsextremisten und Faschisten am 1. Mai versuchen, die Plätze in der Mitte unserer Gesellschaft zu besetzen, dann gibt es keine priatische Neutralität, sondern wir stellen uns quer. Gegen Rechtsextremismus Farbe zu bekennen heißt noch lange nicht, linke Ideologien zu übernehmen oder linksextremistische Gewalt gut zu heißen.

Aus diesem Grund ruft die Initiative “Piraten gegen Rechtsextremismus” alle Piraten dazu auf, sich Bündnissen gegen Naziaufmärsche und rechtsextremistische Kundgebungen anzuschließen und diese aktiv zu unterstützen!

7 Kommentare zu „Wer schweigt, stimmt zu!“