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Die Piratenpartei Berlin erreichte am gestrigen Wahlsonntag einen grandiosen Wahlerfolg von 8,9%. Damit zieht die Piratenpartei erstmalig in ein Landesparlament ein und stellt damit erstmals eine wirklich wählbare alternative zu den etablierten Parteien dar.

Ein wichtiger Aspekt dieses Erfolgs ist, dass die Piraten mit ihren Themen, ihrer Einstellung und Auftreten besonders Nichtwähler und Protestwähler anspricht. So erreichten die Piraten mit 23 000 Stimmen, mit Abstand die meisten Nichtwähler  was in Berlin dazu führte, dass die Wahlbeteiligung von 58% auf 60,2% stieg. Auch die 22 000 Stimmen von Wählern die vorher die sogenannten Sonstigen Parteien wählten, haben starke Auswirkungen. Daran zeigt sich, dass die Piraten aktuell die beste alternative für die sogenannten Protestwähler ist.

Besonders für diese Wählerschicht stellt die Piratenpartei mit Themen wie Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung eine alternative dar. Auch die Abgrenzung und Kritik gegenüber den etablierten Parteien und deren Art von Politik sorgt für Sympathien bei diesen Wählern.

Aufgrund dieser Umstände ist es auch der Piratenpartei zu verdanken, dass die 3 rechten Parteien in Berlin so schlecht abgeschnitten haben, da ein Grossteil der “rechten” Wähler aus Protestwählern besteht, welche nicht die rechten Meinungen teilen, sondern nur ernüchtert und enttäuscht  von den etablierten Parteien sind.

So nannte NPD-Chef Udo Voigt gestern Abend nach den ersten Hochrechnungen Schuld an den schlechten Ergebnissen wären in erster Linie die  „Piraten“, diese haben  „den Reiz des Neuen [...] das hat besser gezogen, vor allem bei den  Jung- und Erstwählern“. *1

An diesem Punkt gratulieren die Piraten gegen Rechtsextremismus den Piraten  Berlin für den Erfolg in Berlin und danken allen Helfern die dies möglich gemacht haben. Allerdings erwarten wir auch von der sich nun bildenden Fraktion eine klare und vokalem effektive Politik gegen rechte Ideologien.

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*1 laut Tagesspiegel