Artikel-Schlagworte: „Antifaschisten“

Innerhalb der  letzten Woche erhielten sowohl Antifaschisten, als auch Geschäftsstellen der Linkspartei Drohbriefe von Neonazis. Die Empfänger dieser Briefe sind allesamt Unterstützer des ”Dresden-Nazifrei”-Bündnises, das am 13. Februar nach Dresden gegen einen groß angesetzte Neonaziaufmarsch mobilisierte. Die Briefe waren alle anonym und enthielten Drohungen, teilte eine Sprecherin der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes am Montag mit. Jedem Brief lag außerdem ein Streichholz mit den Worten „…dein Leben interessiert uns brennend…“ bei. Absender war ein gewisses ”Kommando 13. Februar”, welches aufgrund der Situation und der Phrasiologie dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen ist. Wie ein Sprecher der Linkspartei mitteilte, gingen in drei Geschäftsstellen der Linken ebenfalls Drohbriefe ein. Einer war an den Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich adressiert.

Diese Umstände machen die zunehmende Radikalisierung der rechtsextremen Szene deutlich. Dass von dieser ein starkes Gewaltpotential aussgeht, ist bereits bekannt. Innerhalb der letzten zwei Jahre kam es aber zu einem offensichtlich starken Anstieg. Das wiederum macht deutlich, dass antifaschistische Strukturen immer wichtiger werden, um gemeinsam gegen Rechtsextremismus vorgehen zu können. Daher ruft die Initiative ”Piraten gegen Rechtsextremismus” dazu auf, ein breites dauerhaftes antifaschistisches Bündnis zu schaffen. Denn nur ein solches breites Bündnis aus Parteien, Organisationen, Bürgern und antifaschistischen Gruppen kann das Naziproblem auf Dauer lösen.

An dieser Stelle fordern wir die Dresdner Staatsanwaltschaft dazu auf, die Ermittlungen gegen Antifaschisten, welche durch die Mobilisierung entstanden, sofort einzustellen und alle Kraft in die Verfolgung rechtsextremer Straftäter zu investieren.

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Betroffene wenden sich bitte an die Mobile Beratung (Info@mbr-berlin.de) oder den Verein Reach Out Berlin (info@reachoutberlin.de).